Artikel zum Thema Patente
Es ist allgemein bekannt, dass die Geschwindigkeit der Patentprüfung durch das Europäische Patentamt nach der Pandemie immer langsamer geworden ist, was für Antragsteller und ihre Vertreter viele Probleme mit sich bringt. Noch frustrierender...
Das einheitliche Patentgericht (EPG) Das einheitliche Patentgericht befasst sich seit dem 1. Juni 2023 mit Patentstreitigkeiten - sowohl mit Verletzungsklagen als auch mit Nichtigkeitsklagen - auf europäischer Ebene. Das Berufungsgericht des...
BGH, Urteil vom 18. Oktober 2022 - X ZR 36/21 Im vorliegenden Fall ging es um eine Nichtigkeitsklage gegen ein deutsches Streitpatent, wobei als Stand der Technik auf eine deutsche Patentanmeldung P1 Bezug genommen wurde, die selbst nicht...
Recherche zu Patenten und Patentanmeldungen Es gibt verschiedene Formen der Recherchen. Neuheit der Erfindung: Die Neuheitsrecherche dient dazu, vor der Anmeldung eines Patents zu prüfen, ob die Erfindung die Patentierungsvoraussetzung der...
Das zweite PatMoG Das 2. Patentrechtsmodernisierungsgesetz für Neuregelungen im Patentrecht und in weiteren Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes wurde langfristig vorbereitet und ist am 18. August 2021 in Kraft getreten. Wir berichteten zu...
BGH, Urteil vom 15. 03.2022, X ZR 18/20, Fahrerlose Transporteinrichtung Patentinhaber müssen Hilfsanträge, mit denen sie das Patent verteidigen, rechtzeitig vor der erstinstanzlichen mündlichen Verhandlung ankündigen. Auch wenn das Stellen von...
OLG Düsseldorf, Urt. v. 20.9.2021, I-2 W 18/21, Rückrufvollstreckung I, Urt. v. 24.9.2021, I-2 W 19/21, Rückrufvollstreckung II Das OLG Düsseldorf hat die Anforderungen an die Erfüllung eines Rückrufanspruchs im Patentrecht erweitert – zu...
OLG Düsseldorf, Urteil vom 15. 07.2021, 15 U 42/20, Patentverletzendes Angebot durch Bewerbung eines Referenzobjektes Es handelte sich in diesem Fall um modular konfigurierbare Montage- und Reparaturgruben, die geliefert und montiert werden. Ein...
BGH, Urteil vom 13. 07.2021, X ZR 81/19, Diskontinuierliche Funkverbindung Im Zusammenhang mit einem Nichtigkeitsverfahren im Mobilfunkbereich („Diskontinuierliche Funkverbindung“) ging es u.a. um ein auf einem ftp-Server gespeichertes und dort...
BGH, Urt. v. 20.05.2021, X ZR 62/19 - „Bodenbelag“ Die Inanspruchnahme eines Prioritätsrechts ist nicht wirksam, wenn der Gegenstand der späteren Anmeldung aus dem Inhalt der früheren Anmeldung nur aufgrund eigenständiger Überlegungen des...