Artikel zu sonstigen Themen
DPMA, Einigungsvorschlag der Schiedsstelle vom 23. 01.2020, Arb.Erf. 06/19 Gemäß § 22 ArbEG können mit Bekanntgeben einer Diensterfindung Vereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmererfinder getroffen werden, in denen zu Ungunsten des...
DPMA, Einigungsvorschlag der Schiedsstelle vom 21. 07.2020, Arb.Erf. 22/19 Miterfinder, die in verschiedenen Unternehmen arbeiten, können ihrem Arbeitgeber unabhängig von dem jeweiligen Erfindungsanteil das volle Nutzungsrecht an der...
DPMA, Einigungsvorschlag der Schiedsstelle vom 23. 01.2020, Arb.Erf. 06/19 Gemäß § 22 ArbEG können mit Bekanntgeben einer Diensterfindung Vereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmererfinder getroffen werden, in denen zu Ungunsten des...
DPMA, Einigungsvorschlag der Schiedsstelle vom 21. 07.2020, Arb.Erf. 22/19 Miterfinder, die in verschiedenen Unternehmen arbeiten, können ihrem Arbeitgeber unabhängig von dem jeweiligen Erfindungsanteil das volle Nutzungsrecht an der...
LG Düsseldorf, Urt. v. 13.01.2021, 12 O 240/20 - Rheinturm-Lichtinstallation Durch die Projektion von farbigen Flächen auf den Schaft des Düsseldorfer Rheinturms wird dessen Architektur deutlich verändert, wodurch eigenpersönliche Züge eines...
IP-Compliance Zum “Intellectual Property“ (IP) werden neben den gewerblichen Schutzrechten (Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Designs), auch Urheberrechte und Software sowie beispielsweise Betriebsgeheimnisse und Know-How zugeordnet....
Plagiate und Fälschungen Als Produktpiraterie wird die gezielte Verletzung des Urheberrechts oder des gewerblichen Rechtsschutzes (Patent, Marke, Design) verstanden, bei der geschützte Werke und Waren hergestellt und am Markt vertrieben werden....
Irreführende Zahlungsaufforderungen und Gebührenbescheide Die Patent- und Markenämter, u.a. das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) und die Weltorganisation für geistiges Eigentum...
Patentverletzungen auf Messen - was kann man tun Entdeckt ein Patentinhaber auf einer Messe bei einem anderen Aussteller ein patentverletzendes Produkt, so bietet sich die umgehende Antragstellung auf Erlass einer einstweiligen Verfügung an....
Die Gestaltung und Verhandlung von Lizenzverträgen Im Rahmen eines individuellen Vertrags wird geregelt, wie und in welchem Umfang die Nutzung zugelassen wird. In diesem Zusammenhang werden u.a. die Themen Lizenzmodell, Lizenzgebühr,...