Marken als Herkunftshinweis Markennamen und Logos werden mit Unternehmen und deren Produkten in Verbindung gebracht. Ein Werbeslogan ist ein ebenso entscheidender Faktor für die Wiedererkennung bzw. Herkunft. Bekannte Slogans, die erfolgreich als EU-Marken...
Das einheitliche Patentgericht (EPG) Das einheitliche Patentgericht befasst sich seit dem 1. Juni 2023 mit Patentstreitigkeiten - sowohl mit Verletzungsklagen als auch mit Nichtigkeitsklagen - auf europäischer Ebene. Das Berufungsgericht des einheitlichen...
Metaverse und NFTs Unter Metaverse versteht man einen virtuellen 3D-Raum, der neue und innovative Möglichkeiten für Unternehmen und deren Produktvermarktung mit sich bringen kann. In dieser Onlinewelt können Kunden digital animiert als Avatare agieren und z.B....
DPMA, Einigungsvorschlag der Schiedsstelle vom 23. 01.2020, Arb.Erf. 06/19 Gemäß § 22 ArbEG können mit Bekanntgeben einer Diensterfindung Vereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmererfinder getroffen werden, in denen zu Ungunsten des Arbeitnehmers von...
DPMA, Einigungsvorschlag der Schiedsstelle vom 21. 07.2020, Arb.Erf. 22/19 Miterfinder, die in verschiedenen Unternehmen arbeiten, können ihrem Arbeitgeber unabhängig von dem jeweiligen Erfindungsanteil das volle Nutzungsrecht an der Diensterfindung vermitteln, so...
DPMA, Einigungsvorschlag der Schiedsstelle vom 23. 01.2020, Arb.Erf. 06/19 Gemäß § 22 ArbEG können mit Bekanntgeben einer Diensterfindung Vereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmererfinder getroffen werden, in denen zu Ungunsten des Arbeitnehmers von...
DPMA, Einigungsvorschlag der Schiedsstelle vom 21. 07.2020, Arb.Erf. 22/19 Miterfinder, die in verschiedenen Unternehmen arbeiten, können ihrem Arbeitgeber unabhängig von dem jeweiligen Erfindungsanteil das volle Nutzungsrecht an der Diensterfindung vermitteln, so...
Produktfälschungen im Internet Das Internet als Umschlagplatz für Piraterieware Produktfälschungen werden mittlerweile auch in großem Umfang über E-Commerce - also den weltweiten Handel von Waren über Online-Marktplätze, Internetseiten und Social Media -...
ZR 144/21 Markenrechtsverletzung: BGH Urteil zu Wegfall der Wiederholungsgefahr BGH, Urteil vom 1. Dezember 2022 - I ZR 144/21 Ein Onlinehändler, der wegen einer Markenverletzung von einem renommierten Fahrzeughersteller abgemahnt wurde, gab eine strafbewehrte...
BGH, Urteil vom 1. Dezember 2022 - I ZR 144/21 Ein Onlinehändler, der wegen einer Markenverletzung von einem renommierten Fahrzeughersteller abgemahnt wurde, gab eine strafbewehrte Unterlassungserklärung nach dem „Hamburger Brauch“ ab, was bedeutet, dass keine...