Artikel zum Thema Marke
Marken als Herkunftshinweis Markennamen und Logos werden mit Unternehmen und deren Produkten in Verbindung gebracht. Ein Werbeslogan ist ein ebenso entscheidender Faktor für die Wiedererkennung bzw. Herkunft. Bekannte Slogans, die erfolgreich...
Metaverse und NFTs Unter Metaverse versteht man einen virtuellen 3D-Raum, der neue und innovative Möglichkeiten für Unternehmen und deren Produktvermarktung mit sich bringen kann. In dieser Onlinewelt können Kunden digital animiert als Avatare...
Produktfälschungen im Internet Das Internet als Umschlagplatz für Piraterieware Produktfälschungen werden mittlerweile auch in großem Umfang über E-Commerce - also den weltweiten Handel von Waren über Online-Marktplätze, Internetseiten und...
ZR 144/21 Markenrechtsverletzung: BGH Urteil zu Wegfall der Wiederholungsgefahr BGH, Urteil vom 1. Dezember 2022 - I ZR 144/21 Ein Onlinehändler, der wegen einer Markenverletzung von einem renommierten Fahrzeughersteller abgemahnt wurde, gab...
BGH, Urteil vom 1. Dezember 2022 - I ZR 144/21 Ein Onlinehändler, der wegen einer Markenverletzung von einem renommierten Fahrzeughersteller abgemahnt wurde, gab eine strafbewehrte Unterlassungserklärung nach dem „Hamburger Brauch“ ab, was...
Markenrechtsverletzung vorbeugen Markeninhaber sollten Markenregister hinsichtlich neuer Markeneintragungen laufend überwachen, denn das Markenamt schützt Sie nicht davor, dass Dritte eine Marke ähnlich oder identisch anmelden. Die...
Die internationale Registrierung einer Marke Für eine internationale Markenanmeldung benötigt man eine sogenannte Basismarke oder zumindest eine anhängige Markenanmeldung (Basisgesuch). Der Antrag auf Registrierung einer IR-Marke ist dann über...
Grenzbeschlagnahme durch den Zoll Das Beschlagnahmeverfahren der Europäischen Gemeinschaft Ein Verfahren zur Beschlagnahme von Waren durch die Zollbehörden beschränkt sich grundsätzlich auf in die EU ein- oder ausgeführte Waren. Hat der...
EuG, Urteil vom 17. 11.2021, T‑298/19, Think Schuhwerk GmbH Eine der zulässigen Markenform ist die sogenannte „Positionsmarke“, also ein Zeichen, das immer an gleicher Stelle auf einem Produkt angebracht werden soll, wobei es im Rahmen der...
Unionsmarken Weltweites Interesse an Unionsmarken Die starke Zunahme der Anmeldung von Unionsmarken im Jahr 2020 ist laut EUIPO insbesondere darauf zurückzuführen, dass China sehr aktiv Marken angemeldet hatte. So ist der Anteil chinesischer...