Regelmäßig veröffentlichen wir Artikel zu Themen rund
um den Gewerblichen Rechtsschutz.
Das zweite PatMoG Das 2. Patentrechtsmodernisierungsgesetz für Neuregelungen im Patentrecht und in weiteren Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes wurde langfristig vorbereitet und ist am 18. August 2021 in Kraft getreten. Wir berichteten zu den geplanten neuen...
World IP DAY 2021 Warum spielen kleine und mittlere Unternehmen eine besondere Rolle im Bereich des geistigen Eigentums? Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sind das Rückgrat unserer Volkswirtschaft. Weit über 90 % aller Unternehmen in Deutschland sind kleine und...
Europäisches Einheitspatent (EU Patent) und Einheitsgericht / Die Folgen des Brexit In Deutschland sollte die Vereinbarung zum Einheitspatent noch Ende 2020 ratifiziert werden. Erneute Verfassungsbeschwerden verzögern die Einführung des Einheitspatents Das...
Standardessentielle Patente (SEP) Standardbasierte Technologien Aus patentrechtlicher Sicht nimmt das Zusammenspiel verschiedener, technologieübergreifender Systeme zunehmend eine entscheidende Schlüsselposition ein, insb. in den Technologiebereichen Informatik,...
Praxisrelevante Tipps zum Erstellen von Patentzeichnungen Zeichnungen zu einer Erfindung Zeichnungen sind kein zwingend erforderlicher Bestandteil einer Patentanmeldung, aber sie können sehr hilfreich sein für das Verständnis des Erfindungsgedankens. Als Basis für...
Der Gesetzesentwurf zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts So lautet die Begründung, „nicht zuletzt im Hinblick auf die fortgeschrittene Digitalisierung, Verfahrensabläufe zu vereinfachen, Regelungen des geltenden Rechts klarzustellen und...
Das neue EU-Einheitspatent: Der Unterschied zum Europäischen Patent Das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (EU-Patent) unterscheidet sich maßgeblich von dem bekannten Europäischen Patent (EP-Patent). Mit einem EU-Patent wird ein einheitlicher Patentschutz...