Artikel zum Thema Marke
BGH, Urt. v. 29.07.2021, I ZR 139/20 – Lindt & Sprüngli Lindt-Sprüngli geht seit nunmehr 3 Jahren gegen einen Osterhasen der Confiserie Heilemann vor, wobei es um die goldene Verpackungsfolie geht, welche die Schokoladenfigur...
EuG, Urt. v. 7.7.2021, T 668/19 – „Geräuschmarke für Getränke“ Wenn ein Merkmal einer Marke von den maßgeblichen Verkehrskreisen dahin wahrgenommen wird, dass es vor allem technische und funktionelle Bedeutung hat, kann es wohl nicht als...
Markenschutz in China Seit Dezember 2019 gilt in China ein neues Markenrecht, um die Position von Markeninhabern zu stärken. Die Änderungen beziehen sich insbesondere auf die Benutzung einer Marke, höhere Schadensersatzansprüche im Fall von...
OLG, Urt. v. 03.05.2021, Frankfurt 6 W 31/21 – Asconi Setzt der Markeninhaber seine unbenutzte Marke umfangreich zur Rechtsverfolgung ein, lässt sich daraus unter Umständen auf eine vorrangige Einnahmeerzielungsabsicht über erzwungene...
Klangmarken: Der Sound als Teil der Markenstrategie Im Zuge des Markenmodernisierungsgesetzes vom 14. Januar 2019 wurden neue Markenformen aufgenommen. Seitdem können auch Klangmarken, Bewegungsmarken, Hologrammmarken und Multimediamarken in...
BGH, Urt. v. 14.01.2021, I ZR 40/20 – STELLA An der Rechtsprechung, wonach bei der Klage auf Erklärung des Verfalls einer Marke in die Prüfung, ob die Marke innerhalb eines ununterbrochenen Zeitraums von fünf Jahren nicht benutzt worden...
EuG, Urt. v. 16.12.2020, T-118/20 – Voco GmbH/EUIPO Je mehr sich die angemeldete 3D-Form der Form annähert, in der die betreffende Ware am wahrscheinlichsten in Erscheinung tritt, umso eher ist zu erwarten, dass dieser Form die...
BPatG, Beschluss vom 12. 3.2020, 25 W (pat) 29/19 – Mädelsabend Zeichen, denen in Bezug auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen per se die Unterscheidungskraft fehlt, können durch keine Art der Verwendung auf den beanspruchten...
Farbmarken schützen Die Hürden bei dem Schutz von Farbmarken Seit 1995 können Farben und Farbkompositionen (§ 3 Abs. 1 MarkenG) beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Marke eingetragen und rechtlich geschützt werden. Eine für die...
Die Marken-Vorabrecherche Für den Unternehmenserfolg ist es strategisch wichtig, Markenrechte zu sichern. Gleichzeitig will man einen Markenrechtsstreit vermeiden und sollte somit sichergehen, dass beim Marktauftritt keine Schutzrechte Dritter...