Artikel zum Thema Patente
In den letzten Jahren ist es in der europäischen Rechtspraxis zu erheblichen Divergenzen bei der Auslegung des Begriffs der „erstmaligen Genehmigung für das Inverkehrbringen“ (first marketing authorisation) im Sinne von Art. 3 Buchst. d der...
Quantentechnologien gehören zu den technologischen Zukunftsfeldern mit dem derzeit stärksten Innovationsschub. Eine aktuelle Analyse des Europäischen Patentamts (EPA) zeigt: Die Zahl der internationalen Patentfamilien im Bereich...
Es ist allgemein bekannt, dass die Geschwindigkeit der Patentprüfung durch das Europäische Patentamt nach der Pandemie immer langsamer geworden ist, was für Antragsteller und ihre Vertreter viele Probleme mit sich bringt. Noch frustrierender...
Das einheitliche Patentgericht (EPG) Das einheitliche Patentgericht befasst sich seit dem 1. Juni 2023 mit Patentstreitigkeiten – sowohl mit Verletzungsklagen als auch mit Nichtigkeitsklagen – auf europäischer Ebene. Das...
BGH, Urteil vom 18. Oktober 2022 – X ZR 36/21 Im vorliegenden Fall ging es um eine Nichtigkeitsklage gegen ein deutsches Streitpatent, wobei als Stand der Technik auf eine deutsche Patentanmeldung P1 Bezug genommen wurde, die selbst nicht...
Recherche zu Patenten und Patentanmeldungen Es gibt verschiedene Formen der Recherchen. Neuheit der Erfindung: Die Neuheitsrecherche dient dazu, vor der Anmeldung eines Patents zu prüfen, ob die Erfindung die Patentierungsvoraussetzung der...
Das zweite PatMoG Das 2. Patentrechtsmodernisierungsgesetz für Neuregelungen im Patentrecht und in weiteren Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes wurde langfristig vorbereitet und ist am 18. August 2021 in Kraft getreten. Wir berichteten zu...
BGH, Urteil vom 15. 03.2022, X ZR 18/20, Fahrerlose Transporteinrichtung Patentinhaber müssen Hilfsanträge, mit denen sie das Patent verteidigen, rechtzeitig vor der erstinstanzlichen mündlichen Verhandlung ankündigen. Auch wenn das Stellen von...
OLG Düsseldorf, Urt. v. 20.9.2021, I-2 W 18/21, Rückrufvollstreckung I, Urt. v. 24.9.2021, I-2 W 19/21, Rückrufvollstreckung II Das OLG Düsseldorf hat die Anforderungen an die Erfüllung eines Rückrufanspruchs im Patentrecht erweitert – zu...
OLG Düsseldorf, Urteil vom 15. 07.2021, 15 U 42/20, Patentverletzendes Angebot durch Bewerbung eines Referenzobjektes Es handelte sich in diesem Fall um modular konfigurierbare Montage- und Reparaturgruben, die geliefert und montiert werden. Ein...