Artikel zum Thema Patente
BGH, Urteil vom 13. 07.2021, X ZR 81/19, Diskontinuierliche Funkverbindung Im Zusammenhang mit einem Nichtigkeitsverfahren im Mobilfunkbereich („Diskontinuierliche Funkverbindung“) ging es u.a. um ein auf einem ftp-Server gespeichertes und dort...
BGH, Urt. v. 20.05.2021, X ZR 62/19 – „Bodenbelag“ Die Inanspruchnahme eines Prioritätsrechts ist nicht wirksam, wenn der Gegenstand der späteren Anmeldung aus dem Inhalt der früheren Anmeldung nur aufgrund eigenständiger Überlegungen des...
OLG Düsseldorf, Urt. v. 08.04.2021, 2 U 42/20 – „Abstreifeinheit“ Für die Frage der äquivalenten Benutzung von Merkmalen eines patentierten Gegenstandes ist prinzipiell zwischen solchen Merkmalen zu unterscheiden, die aus der Sicht des...
World IP DAY 2021 Warum spielen kleine und mittlere Unternehmen eine besondere Rolle im Bereich des geistigen Eigentums? Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sind das Rückgrat unserer Volkswirtschaft. Weit über 90 % aller Unternehmen in...
Europäisches Einheitspatent (EU Patent) und Einheitsgericht / Die Folgen des Brexit In Deutschland sollte die Vereinbarung zum Einheitspatent noch Ende 2020 ratifiziert werden. Erneute Verfassungsbeschwerden verzögern die Einführung des...
BPatG, Urt. des X. Zivilsenats v. 15.12.2020 – X ZR 180/18 – Scheibenbremse Eine Entgegenhaltung, auf die der Nichtigkeitskläger erst in zweiter Instanz aufmerksam geworden ist, darf nur dann berücksichtigt werden, wenn der Kläger...
Standardessentielle Patente (SEP) Standardbasierte Technologien Aus patentrechtlicher Sicht nimmt das Zusammenspiel verschiedener, technologieübergreifender Systeme zunehmend eine entscheidende Schlüsselposition ein, insb. in den...
BPatG, Urt. v. 12.10.2020, 35 W (pat) 434/18 – Grill und Holzkohlekammer Verteidigt ein Gebrauchsmusterinhaber ein mit einem gegen einzelne Schutzansprüche gerichteten Teillöschungsantrag angegriffenes Gebrauchsmuster mit einem...
BGH, Urt. v. 20.10.2020, X ZR 158/18 – Zigarettenpackung Von der Nichtigerklärung eines Patents ist abzusehen, wenn die Einfügung eines in den ursprünglich eingereichten Unterlagen nicht oder nicht als zur Erfindung gehörend offenbarten...
Praxisrelevante Tipps zum Erstellen von Patentzeichnungen Zeichnungen zu einer Erfindung Zeichnungen sind kein zwingend erforderlicher Bestandteil einer Patentanmeldung, aber sie können sehr hilfreich sein für das Verständnis des...