Regelmäßig veröffentlichen wir Artikel zu Themen rund um den Gewerblichen Rechtsschutz.
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Farbmarken schützen Die Hürden bei dem Schutz von Farbmarken Seit 1995 können Farben und Farbkompositionen (§ 3 Abs. 1 MarkenG) beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Marke eingetragen und rechtlich geschützt werden. Eine für die unmittelbare Eintragung...
BPatG, 27. 02.2020 - 30 W (pat) 809/18 - Fahrradsattel Nach § 4 DesignG gilt ein Design, das bei einem Erzeugnis, das Bauelement eines komplexen Erzeugnisses ist, benutzt oder in dieses Erzeugnis eingefügt wird, nur dann als neu und hat nur dann Eigenart, wenn das...
Der Gesetzesentwurf zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts So lautet die Begründung, „nicht zuletzt im Hinblick auf die fortgeschrittene Digitalisierung, Verfahrensabläufe zu vereinfachen, Regelungen des geltenden Rechts klarzustellen und überflüssige...
IP-Compliance Zum “Intellectual Property“ (IP) werden neben den gewerblichen Schutzrechten (Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Designs), auch Urheberrechte und Software sowie beispielsweise Betriebsgeheimnisse und Know-How zugeordnet. „Compliance“ bedeutet hierbei ein...
Plagiate und Fälschungen Als Produktpiraterie wird die gezielte Verletzung des Urheberrechts oder des gewerblichen Rechtsschutzes (Patent, Marke, Design) verstanden, bei der geschützte Werke und Waren hergestellt und am Markt vertrieben werden. Im Fokus der...
Der 3D-Druck: Eine neue Generation des Prototypenbaus In der Industrie wird die 3D-Druck-Technologie bereits seit Jahrzehnten angewendet. Zunehmend wird der 3D-Druck auch von Privatpersonen genutzt und von Druckshops angeboten, um Modelle und Produkte herzustellen....
Die Marken-Vorabrecherche Für den Unternehmenserfolg ist es strategisch wichtig, Markenrechte zu sichern. Gleichzeitig will man einen Markenrechtsstreit vermeiden und sollte somit sichergehen, dass beim Marktauftritt keine Schutzrechte Dritter verletzt werden und sich...
Irreführende Zahlungsaufforderungen und Gebührenbescheide Die Patent- und Markenämter, u.a. das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) und die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) warnen vor...
Patentverletzungen auf Messen - was kann man tun Entdeckt ein Patentinhaber auf einer Messe bei einem anderen Aussteller ein patentverletzendes Produkt, so bietet sich die umgehende Antragstellung auf Erlass einer einstweiligen Verfügung an. Diese Maßnahme ermöglicht...
Das Markenrechts-Modernisierungsgesetz Neue Darstellungsformen Ab Mitte Januar können zusätzlich zu den bekannten Markenformen auch Klangmarken, Bewegungsmarken, Hologrammmarken und Multimediamarken in digitaler Form (JEPEG, mp3, mp4), also zum Beispiel als...